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Antisemitismus-Vorwurf via Facebook strafbar? Social Media gleich Medien?
Author(s) -
Viktor Györffy
Publication year - 2021
Publication title -
medialex
Language(s) - German
Resource type - Journals
eISSN - 2504-1479
pISSN - 1420-3723
DOI - 10.52480/ml.21.3
Subject(s) - humanities , political science , art , philosophy
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob der Beschwerdeführer durch das Teilen eines Artikels und das Hinzufügen eines Kommentars der Straftatbestand der üblen Nachrede nach Art. 173 StGB erfüllte und ob die Verlinkung des Artikels unter das Medienprivileg gemäss Art. 28 StGB fiel. Zur letzteren Frage gelangte es zum Ergebnis, das «Teilen» eines fremden und ehrenrührigen Facebook-Eintrages sei nicht vom Medienprivileg erfasst, da der Beschwerdeführer sich nicht mehr innerhalb der medientypischen Herstellungs- und Verbreitungskette bewegt habe. Es bekräftigt seine Praxis, wonach das Medienprivileg für alle Personen gilt, die an der Herstellung oder Verbreitung eines Medienerzeugnisses mitwirken, und diese nicht Teil eines Medienunternehmens sein müssen.

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