Eine «republikfeindliche» Gegendarstellungslawine

Die Online-Publikation REPUBLIK hat die Entlassung einer Professorin an der ETH zum Anlass genommen, mehrere kritische Artikel zu verfassen. Die ETH verlangte gegen 10 Artikel eine lange Reihe von Gegendarstellungen. Mit drei – inzwischen rechtskräftigen – Urteilen hatte das Bezirksgericht Zürich über noch 78 bestritten gebliebene Begehren zu befinden. Nach Auffassung des Autors hat das Gericht an den verschiedenen Stellen die Weichen falsch gestellt. Mehreren gutgeheissenen Begehren habe es an der Voraussetzung gefehlt, dass Gegendarstellungen nur Tatsachenbehauptungen betreffen können, und zwar lediglich «herabsetzende» und solche, die den Gesuchsteller in besonderer Weise «betreffen». Verletzt hätten die Urteile auch den so genannten Trennungsgrundsatz, gemäss dem die Gegendarstellung sich nur auf die beanstandete Ausgangsbehauptung beziehen und sich nicht zu anderem äussern darf. Auch dem Erfordernis der «Knappheit» sei nicht überall nachgelebt worden.