Erfolgsfaktoren von vertraglichen PPP-Projekten auf kommunaler Ebene

Die Integration marktwirtschaftlicher Prinzipien in staatliche Strukturen stellte eine zentrale Herausforderung für die Modernisierung der Verwaltung dar. Ein solches Anliegen kann durch Einbeziehung privater Unternehmen in öffentliche Belange gelingen. Im Rahmen von vertraglichen Public-Private-Partnerships werden öffentliche und private Ressourcen so kombiniert, dass Effizienzvorteile entstehen und damit die öffentlichen Aufgaben wirtschaftlicher realisiert werden. Üblicherweise betreffen die vertraglich vereinbarten und zeitlich befristeten PPP-Projekte kapitalintensive Infrastrukturvorhaben. Parallel zu den konkreten Ergebnissen verbinden sich insbesondere mit dem Terminus ‚Partnerschaft‘ weitergehende Ziele, die über die bloße Optimierung des Ressourceneinsatzes hinausreichen. Drei Bereiche deckt der vorliegende Beitrag ab: Nach einer kurzen Definition von Public-Private-Partnership werden Ergebnisse einer deutschlandweiten Bestandsaufnahme zu der PPP-Verbreitung in den Gebietskörperschaften und Politikfeldern vorgestellt. Hieran wird ersichtlich, wo und in welchen Bereichen der PPP-Ansatz im bundesdeutschen Mehrebensystem umgesetzt wird. Im Anschluss werden die bisherigen Erfahrungen sowie die Vor- und Nachteile dieses Beschaffungsansatzes diskutiert. Im Ergebnis zeigt sich, dass der PPP-Effizienzvorteil nicht hinreichend für eine ‚automatische‘ Durchsetzung der Beschaffungsvariante ist.