Für eine neue Entspannungspolitik!

Eine der großen Illusionen am Ende der Blockkonfrontation war, dass nun dauerhaft Frieden, Sicherheit und Stabilität in Europa herrschen würden. Tatsächlich haben sich neue Spannungsfelder herausgebildet. Die NATO wurde praktisch bis an die russische Grenze ausgedehnt, obwohl der Sowjetunion 1990 etwas anderes versprochen worden war. Die weltweiten Rüstungsausgaben liegen um ein Viertel höher als am Ende des Kalten Krieges. Deutschland ist wieder zentrale Macht des Europas westlich von Russland und die Wiederkehr der „deutschen Frage“ wurde neuerlich zum Problem. Der Putsch in Kiew und die Eingliederung der Krim in Russland 2014 sowie die nachfolgenden gegenseitigen Sanktionen zwischen der EU und Russland haben die Spannungen weiter verschärft. Es gilt jedoch, sich von allen Kriegsführungsszenarien zu verabschieden, strikt einem Konzept der Kriegsverhinderung zu folgen und politische Lösungen zu schaffen. Das kann nur auf der Basis friedlicher Koexistenz und mit einer neuen Entspannungspolitik erreicht werden.