Open AccessAusreichend Raum für die Windenergienutzung an Land. Ein Vorschlag für neue regulative Rahmenbedingungen
Author(s) -
Hauke von Seht
Publication year - 2021
Publication title -
raumforschung und raumordnung
Language(s) - German
Resource type - Journals
eISSN - 1869-4179
pISSN - 0034-0111
DOI - 10.14512/rur.128
Subject(s) - legislature , restructuring , renewable energy , overhead (engineering) , computer science , process (computing) , engineering , political science , electrical engineering , law , operating system
Im Zuge des anstehenden weiteren Umbaus des Energiesystems in Deutschland wird es erforderlich werden, sukzessive weitere Flächen für die Windenergienutzung an Land bereitzustellen. Der derzeitige regulative Rahmen weist jedoch Defizite aus, welche die entsprechenden Planungen erheblich erschweren und verzögern. Daher werden in diesem Beitrag zur Problemlösung gesetzliche Änderungen vorgeschlagen. Der resultierende neue dynamische Steuerungsansatz setzt auf stufenförmige, optimierte Ausbauwerte im Erneuerbare-Energien-Gesetz, auf denen Grundsatzvorgaben im Raumordnungsgesetzaufbauen. Letztere beinhalten Mindestvorgaben für regionalplanerische Vorranggebiete – auf der Basis einzuführender regelmäßiger Analysen des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung. Bei Einhaltung dieser Werte würde eine angeregte Teilentprivilegierung im Baugesetzbuch greifen, mittels welcher in entsprechenden Regionen auf eine aufwendige und fehleranfällige Konzentrationszonenplanung verzichtet werden kann. Flankierend wird zur Beschleunigung eine Änderung vorgeschlagen, auf deren Grundlage inVorranggebieten eine Genehmigung von Windenergieanlagen rechtssicher auch bei gegenläufigen, noch nicht angepassten kommunalen Konzentrationszonenplanungen erfolgen kann.