Grundzüge des Patentrechts

Zu den wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen technischer Innovation gehört das Patentsystem. Mittels privater Ausschließlichkeitsrechte an Erfindungen werden besondere technologische Leistungen anerkannt und belohnt, unter gleichzeitiger Schaffung eines ökonomischen Anreizes, neues technisches Wissen durch Investitionen in Forschung und Entwicklung zu erzeugen und der Allgemeinheit zu offenbaren. Auch in der naturwissenschaftlichen universitären Forschung nimmt die Bedeutung des Patentrechts gegenwärtig beträchtlich zu. Ziel des nachfolgendes Beitrags ist es daher, die Grundprinzipien dieses Rechtsgebiets im Hinblick auf Schutzvoraussetzungen, Rechtszuordnung, Erteilungsverfahren und Schutzwirkungen vorzustellen.