Subsidiarität ‐ ein Nachruf. Überlegung zur Bedeutung von “Zauberworten” im europäischen politischen Diskurs

Zusammenfassung Formelhaft‐eingängige Ausdrücke spielen in den politischen Diskursen der europäischen Integration eine grosse Rolle. Es besteht die Vermutung, dass solche "Zauberworte" vor allem Legitimationsdefizite zu kompensieren haben. In der Tat zeigt die Analyse, dass die öffentlichen Diskurse, die Grundlage für die demokratische Legitimation wären, aus strukturellen Gründen unterentwickelt sind. Die Fallstudie zum Zauberwort "Subsidiarität" führt jedoch zum Schluss, dass dieser Begriff keineswegs zum Zwecke der Legitimationsbeschaffung in den Vertrag von Maastricht eingeführt worden ist. Er diente vielmehr den verhandelnden Akteuren dazu, im entscheidenden und umstrittenen Punkt der Kompetenzverteilung den erreichten Kompromiss vorübergehend erfolgreich zu überschätzen. Seine Rolle war also die eines Katalysators beim Einigungsproblem.