Evaluationen und intensive demokratische Beteiligung: Ergänzung oder Ersatz

Zusammenfassung Auf der Grundlage der schweizerischen Erfahrungen mit direktdemokratischer Beteiligung und vor dem Hintergrund der Konzepte amerikanischer Evaluationsforschung wird untersucht, welchen Beitrag Evaluationen daran leisten können, den Einbezug der Betroffenen öffentlicher Politik sowie deren “Ermächtigung” (empowerment) zu fördern, Verhandlungen unter diesen Partnern zu erleichtern und substantielle Informationen für politische Entscheidungen bereitzustellen. Die Analyse führt zum Schluss, dass im Vergleich mit anderen Regierungsformen direktdemokratische Beteiligungsinstrumente den Bedarf nach mediationsnahen Evaluationsformen (“fourth generation evaluation”) sowie nach “empowerment evaluations” senken, aber nicht alle ihre Funktionen vollständig übernehmen können. Evaluationen sind somit eine nützliche Ergänzung der politischen Mitwirkungsmechanismen. Die Einbettung in die semidirekte Demokratie mit ihren Eigenheiten (Fokussierung auf Abstimmungsthemen) beeinflusst die Form ihrer Nutzung: An sich öffnen sich “Gelegenheitsfenster” für die Umsetzung der Resultate. Gleichzeitig können zwischen den Ergebnissen von Studien und den Interessen wichtiger Akteure auch starke Spannungen entstehen, welche zu heftigen Gegenreaktionen auf wissenschaftlich geleitete Untersuchungen führen.