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Neutralität für den Notfall: Der Bericht des Bundesrats zur Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren
Author(s) -
Gabriel Jürg Martin
Publication year - 1995
Publication title -
swiss political science review
Language(s) - German
Resource type - Journals
SCImago Journal Rank - 1.632
H-Index - 30
eISSN - 1662-6370
pISSN - 1424-7755
DOI - 10.1002/j.1662-6370.1995.tb00014.x
Subject(s) - political science , humanities , philosophy , art
Zusammenfassung Der im November 1993 erschienene Bericht enthält eine stark revidierte Gesamtkonzeption schweizerischer Aussenpolitik. Zweck des vorliegenden Aufsatzes ist die Darstellung, Analyse und Kritik des Berichts. Grundlegend neu an der Konzeption ist die Definition von Zweck und Mitteln: Der traditionelle Zweckmonismus (souveräne Unabhängigkeit) macht einem Zweckpluralismus Platz (Zielfünfeck), und die gängigen Mittel (Maximen) werden neu gewichtet, wobei aus einer Neutralität für jeden Fall eine stark reduzierte Neutralität für den Notfall wird. Die Analyse zeigt, dass die Neukonzeption einen doppelten Rückzug darstellt, bedingt durch zwingende Interdependenzen und ein neues Völkerrechtsverständnis. Resultat sind erweiterte Handlungsspielräume auf globaler und regionaler Ebene. Obwohl damit eine echte und lang überfällige Zäsur in unserer Aussenpolitik eingeleitet ist, leidet der Bericht an exzessiver und unnötiger Kontinuität, was ihn in seiner Klarheit und Wirkung letztlich schwächt.