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Gebrauchsmusterschutz für Chemieerfindungen
Author(s) -
Seifert Annekathrin,
Wortmann Jens
Publication year - 2019
Publication title -
chemie in unserer zeit
Language(s) - German
Resource type - Journals
SCImago Journal Rank - 0.217
H-Index - 24
eISSN - 1521-3781
pISSN - 0009-2851
DOI - 10.1002/ciuz.201800873
Subject(s) - political science , art , humanities
Zusammenfassung Wer eine Erfindung im Bereich Chemie/Pharmazie durch Anmeldung eines gewerblichen Schutzrechts mit Wirkung für Deutschland sichern möchte, hat in vielen Fällen die Wahl zwischen einer Patent‐ und einer Gebrauchsmusteranmeldung. Für einen effektiven Schutz kann es sinnvoll sein, für dieselbe Erfindung sowohl eine Patentanmeldung als auch eine parallele Gebrauchsmusteranmeldung einzureichen. Mit der Möglichkeit, aus einer früheren Patenanmeldung noch bis zu 10 Jahre nach dem Anmeldetag ein Gebrauchsmuster abzweigen zu können, kann man flexibel auf neue Entwicklungen reagieren, die erst nach Einreichung der Patentanmeldung bekannt geworden sind. Die Gebrauchsmusterabzweigung ist insbesondere ein scharfes Schwert, um rasch und effektiv gegen Nachahmer vorzugehen.