Risikoorientierte Mittelverwendungskontrolle Herausforderungen bei grenzüberschreitenden Projekten

Kurzfassung Eisenbahninfrastrukturprojekte werden über den Rahmenplan und somit mit Steuermitteln finanziert. Der Rahmenplan enthält eine Vielzahl von Vorhaben, Projekten und Programmen unterschiedlicher Größenordnung und Inhalte. Der Rechnungshof prüft fallweise Projekte punktuell anhand konkreter Prüfthemen. Als Steuerzahler stellt man sich daher die Frage, wie der effiziente Einsatz der Steuermittel bei derartigen Investitionen laufend von unabhängiger Stelle kontrolliert wird. Diese Aufgabe wird von der Schieneninfrastruktur‐Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG mbH) wahrgenommen. Die SCHIG mbH führt für ihren Eigentümer, das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT), in Erfüllung gesetzlicher Vorgaben wie das Bundesbahn‐, das Schieneninfrastrukturfinanzierungs‐ und das Eisenbahngesetz Kontrolltätigkeiten im Bereich der Eisenbahninfrastruktur durch. Diese umfassen eine Prüfung und die Mitwirkung bei der Entwicklung, Umsetzung und Abwicklung finanziell relevanter Eisenbahninfrastrukturvorhaben.