Wann ist eine chemische Verbindung als „neuer Stoff”︁ anzusehen?

Die Frage, wann eine chemische Verbindung als „neuer Stoff” anzusehen ist, ist wichtig für die Beurteilung der Patentfähigkeit chemischer Analogieverfahren und die sog. umgekehrte Beweisvermutung des § 47, Abs. 3 des Patentgesetzes. Ein Stoff ist nicht neu, wenn er in der Natur vorkommt oder in der Literatur beschrieben ist oder wenn nur unwesentliche Abweichungen vom Bekannten vorliegen, ferner wenn er in der Literatur zwar ohne Herstellungsverfahren genannt wird, jedoch seine Herstellung selbstverständlich ist. Ein Stoff ist aber trotz formelmäßiger Erwähnung in der Literatur neu, wenn seine Eigenschaften und sein Herstellungsverfahren unbekannt und auch nicht ohne weiteres gegeben sind, ferner wenn zwar aus der Literatur die Möglichkeit der Herstellung (Analogieverfahren) abzuleiten ist, jedoch der Stoff selbst weder formelmäßig noch mit seinen Eigenschaften angegeben ist.