Schutzumfang chemischer Patente aus der Sicht des Verletzungsrichters

In Deutschland geht der Patentschutz über das in den Patentansprüchen unmittelbar Aufgeführte hinaus. Dieser erweiterte Schutz des Erfinders führt jedoch zu einer gewissen Rechtsunsicherheit. Die Begriffe „Gegenstand der Erfindung”, „Stand der Technik”, „verschlechterte Ausführungsform” und der „allgemeine Erfindungsgedanke” werden hier daher neben anderen genauer definiert. An Beispielen wird gezeigt, wie die Interessen von Erfinder und Patentkläger zu umgrenzen sind und nach welchen Grundsätzen der Schutzumfang von Patenten durch die Gerichte im Verletzungsprozeß ausgelegt wird.