Probleme des Schutzes chemischer Erfindungen

Stoffe, die auf chemischem Wege hergestellt werden, können auf Grund der vor 80 Jahren in das erste deutsche Patentgesetz aufgenommenen, noch immer gültigen Bestimmungen nur über das Herstellungsverfahren geschützt werden. Chemische Patente stellen also einen Verfahrensschutz, keinen Stoffschutz dar. Die Patentfähigkeit von Erfindungen auf chemischem Gebiet und der Schutzumfang des patentfähigen Analogieverfahrens werden diskutiert.