Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungsentwicklung

Vor dem Hintergrund der sich bis 2000/2030 abzeichnenden dramatischen Veränderung der demographischen Rahmenbedingungen wird das kommunale Finanzsystem am Beispiel Niedersachsens untersucht. Die Ergebnisse der qualitativen Betrachtungen der Auswirkungen auf die kommunale Aufgabenwahrnehmung und der Status-quo-Modellrechnungen deuten auf eine erhebliche Verschlechterung der kommunalen Finanzsituation hin. Weder bei der Verteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer noch im kommunalen Finanzausgleich werden die aus der Bevölkerungsentwicklung resultierenden Belastungen systematisch berücksichtigt. Durch eine stärkere Berücksichtigung des Äquivalenzprinzips sowie eine stärkere Aufgabenorientierung bei der Bedarfsbemessung könnte die Rationalität des kommunalen Finanzsystems erhöht werden.