Internetpolitik in Deutschland

Die Rahmenbedingungen nationalstaatlicher Technologiepolitik haben sich in den letzten 30 Jahren grundlegend geändert. Trotz der tendenziellen Erosion des klassischen Nationalstaats bestehen aber weiterhin Gestaltungsmöglichkeiten, die auch genutzt werden. In Deutschland war es bis in die zweite Hälfte der 1990er Jahre möglich, eine konzertierte, der deutschen informationsund kommunikationstechnischen Industrie vermeintlich nützliche Politik gegen das TCP/IP basierte Internet zu betreiben. Erst mit der Änderung der institutionellen Rahmenbedingungen des Politikfeldes wurden die Konsequenzen der Fehlsteuerung sichtbar. Die neue, ebenfalls national spezifische Politik trägt der infrastrukturellen Bedeutung des Internets Rechnung. Sie fördert den Zugang zum Netz und die Nutzung des Netzes und versucht, die hierzu notwendigen Rahmenbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene zu schaffen. Die Internetpolitik ist inkrementell. Aus unterschiedlichen Quellen wird eine Vielzahl kleinerer Forschungsund Entwicklungsprojekte finanziert.