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Die in jur-PC 1/1989 abgedruckte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von § 15 Abs. 2 Buchst, a des Fernmeldeanlagengesetzes hat sich in EDV-Kreisen schnell herumgesprochen. Zuerst gab es eine Meldung, die durch die Mailboxen wanderte. Es folgten auf Treffen von PCAnwendern verteilte Flugblätter. Und auch die Tageszeitungen nahmen sich des Themas an. Dabei entstand überwiegend der Eindruck, die Konsequenzen der Entscheidung beträfen hauptsächlich die Rechtslage beim Betrieb nicht zugelassener Modems. Allein die Überlegung, daß die für nichtig erklärte Strafvorschrift älter ist als die Modem-Debatte, macht jedoch auf den Umstand aufmerksam, daß die Strafvorschrift wahrscheinlich zuerst und zuvörderst auf andere Sachverhalte als die des Betriebs nicht zugelassener Modems abzielte.

Hat das Bundesverfassungsgericht nur über "illegale" Modems entschieden? Oder: Datenbank-Design und Gerechtigkeit