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„Deutschland entscheidet nicht für das gesamte Europa“1 – die Entrüstung von François Hollande wenige Tage vor seiner Wahl zum französischen Präsidenten über Deutschlands Rolle in der Schuldenkrise drückt pointiert ein Unwohlsein aus, das vielfach in der politischen Debatte und öffentlichen Meinung in anderen EU-Staaten artikuliert wird und zu der Frage führt: Ist Deutschland ein Hegemon in der Europäischen Union während der Schuldenkrise? Ausgangspunkt der Erörterung ist das Verständnis von Hegemonie nach Heinrich Triepel, auf das auch Vertreter der neorealistischen Schule der Gegenwart, wie etwa Werner Link und Christoph Schönberger,2 aufbauen. Triepel definiert Hegemonie als „bestimmenden Einfluss“.3 Sie steht „in der Mitte“4 zwischen den beiden Polen „Einfluss“ und „Herrschaft“. Der „bestimmende Einfluss“ des Hegemons geht also einerseits über die bloße Einflussnahme hinaus; er reicht jedoch nicht an die Herrschaft über den vom Hegemon geführten Staat heran.5 Hegemonie gefasst als „bestimmender Einfluss“ unterscheidet sich von Herrschaft, indem sie nicht auf Zwang oder deren Androhung beruht, sondern das Einverständnis des dem Hegemon folgenden Staates voraussetzt. Von bloßem Einfluss unterscheidet sich die Hegemonie, die Triepel als „Willensbeziehung“6 zweier Staaten versteht, durch den Willen des Hegemons, eben jene hegemoniale Rolle wahrzunehmen. Zusammengefasst konstituiert sich Hegemonie daher aus drei Dimensionen: erstens bedarf sie materieller Überlegenheit eines Staates, um die Kosten einer hegemonialen Stellung zu übernehmen. Zweitens bedarf sie des Willens zur Wahrnehmung einer hegemonialen Rolle.7 Drittens basiert die hegemoniale Rolle auf der Akzeptanz des führenden Staats durch die ihm folgenden Staaten.8 Die Wahrnehmung einer hegemonialen Stellung ist in der Europäischen Union besonderen Bedingungen unterworfen. Hervorzuheben ist die zentrale Bedeutung der Mitgliedstaaten, die insbesondere durch den Europäischen Rat und den Rat maßgeblich in die Politikgestaltung eingebunden sind. Während von einer weitgehenden Verselbstständigung der supranationalen Ebene nur bedingt gesprochen werden kann, agieren die Mitgliedstaaten weiterhin als ‚Herren der Verträge‘. Diese Abwesenheit einer autonom regelsetzenden Bundesgewalt begünstigt die Herausbildung einer hegemonialen Struktur unter den Mitgliedstaaten. Wenngleich alle formal gleichgestellt sind, verhindert dies jedoch nicht, dass der Einfluss der Mitgliedstaaten faktisch variiert. Die für Verhandlungen in der Europäischen Union typische

Der Fiskalvertrag – ein Ausdruck deutscher Hegemonie in der Europäischen Union?