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In diesen Wochen wird uns wieder vor Augen geführt, welche Folgen Unfrieden und Instabilität in unserer unmittelbaren Nachbarschaft haben können. Ganz Europa, ob im Süden oder im Osten, ist von den Entwicklungen im Kaukasus unmittelbar betroffen. Uns wird vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass die Europäische Union geschlossen und einheitlich auftritt, und dass auch alle Mitgliedstaaten dieses Auftreten mittragen, auch und gerade in der Frage der Definition der Beziehungen zu unseren Nachbarländern. Für die regionale Zusammenarbeit mit unseren Mittelmeerpartnern haben wir hierfür bereits Mitte der 1990er Jahre gemeinsam mit unseren europäischen Partnern – insbesondere Frankreich und Spanien – den Barcelona-Prozess als Instrument euro-mediterraner Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Zugegeben, der Barcelona-Prozess hatte in seiner praktischen Umsetzung offenkundig auch Schwächen. Aber die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit unseren Mittelmeerpartnern stand immer außer Frage. Unsere Bemühungen um eine substanzielle Stärkung der Zusammenarbeit waren daher nur konsequent. So hat der französische Staatspräsident Sarkozy im Vorfeld der französischen EU-Ratspräsidentschaft die Initiative ergriffen. Deutsches Verständnis und Bestreben war es dabei, diese Fortentwicklung des Barcelona-Prozesses als gesamteuropäische Aufgabe fortzuführen. Der gemeinsame deutsch-französische Ansatz wurde vom Europäischen Rat im März 2008 indossiert, von der Europäischen Kommission konkretisiert und war maßgeblich für den Erfolg des Mittelmeergipfels am 13. Juli 2008 in Paris. Der in der Gipfelerklärung zum Ausdruck gekommene Konsens aller teilnehmenden Länder, in dieser Form den BarcelonaProzess weiterzuentwickeln, ist für alle Beteiligten ein großer Erfolg und legt den Grundstein für die beim kommenden Außenminister-Treffen im November 2008 noch zu klärenden Fragen. Klar ist jedoch bereits jetzt: Kennzeichnend für die Zusammenarbeit im Mittelmeerraum ist die gemeinsame Verantwortung aller in einer gleichberechtigten Partnerschaft. Diese Verantwortung drückt sich aus in einer stärkeren politischen Wahrnehmung und durch konkrete, sichtbare und substanzielle Projekte.

Neue Dynamik für konkrete Ergebnisse – Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum