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Der Artikel versucht eine Antwort auf die Frage zu finden: „Was versteht man unter der europaischen Identitat und Ethik sowie in welchem Zusammenhang steht das mit ethischen Grundlagen der europaischen Rechtsprechung?“ und er setzt sich zuerst mit den europaischen Identitatsfragen auseinander und danach analysiert er die ausgewahlten Aspekte der Ethik in der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofes fur Menschenrechte (EuGMR). Der Artikel wurde vor dem Brexit geschrieben und hat bereits dann auf eine fragliche Identitatsfrage Europas angedeutet. Es wird namlich festgestellt, dass von der Begeisterung der europaischen Integration nach der Erweiterung und insbesondere Wirtschafts- und Einwandererkrise eine Enttauschung geworden ist. Die Liebe kann nicht erzwungen werden, die Europaische Union (EU) leidet auch unter einer sozialen und Identitatskrise. Europa gibt keine Antworten mehr auf Probleme, sondern ist nicht selten selbst die Ursache von Problemen. Es gibt nicht mehr das alte Europa, die europaischen Volker bestehen langst nicht mehr aus traditionellen Nationen und Glauben, es gibt die Frage der Kopftucher, des Extremismus, man will die Nation-Staaten verstarken, die Bevolkerung veraltet, dadurch verschaft sich auch das demographische Problem in Europa. Dabei hat sich aber leider die EU von den Burgern entfernt und ist das Ding an sich geworden. Jedoch als unikales Modell, sollte die EU keinen Anspruch haben, etwas zu werden, was den bereits existierenden Staatsstrukturen oder den internationalen Organisationen ahnlich ist. Die EU sollte anstreben, nicht nur auf Papier, sondern vor allem in der Wirklichkeit einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts darzustellen. Vielleicht sollte man aufgeben, mit Kraft eine europaische Identitat durchsetzen und stattdessen die wiedererwachende nationale Identitat ernst nehmen, ehrlich uber Probleme reden, keine Scheinunion kultivieren. Die Identitat lieber mit den Menschenrechten verbinden, denn die Letzten sind das Wichtigste fur eine Identitat. Europa muss verstandlich und menschlich sein. Die Ethik spielt hier eine bedeutende Rolle, es kann beides: ein Grund einer Ausnahme der Anwendung eines Rechtes, aber auch ein Grundstein einer europaischen Norm sein. Was ist wichtig, ist eine gute Ausbildung, eine „ open mind “ zu haben, eine innerlich gewachsene Kultur und Ethik in der Familie, in der Schule, es muss nicht unbedingt eine „europaische Ethik“ als solche geben. Hauptsache ist, dass die Ethik ein Teil der Ausbildung ist, dass man uber die Vergangenheit und Traditionen redet und gleichzeitig zukunftsorientiert ist. Jemand, der gute eigene Wurzel hat und die nicht vergisst, den ein gutes starkes Zuhause und eine Familie umgeben, aber der gleichzeitig offen fur andere ist, egal wo in Europa, wird vor allem ein guter Mensch und dann fruher oder spater irgendwann automatisch ein guter Europaer. Es ist wichtig, Europa im globalen Bild zu sehen, auch Realismus und Selbstkritik gehoren dazu, am besten Kritik durch eine Ausenkontrolle, die von einer bereits existierenden Institution, sowie z.B. vom Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte ausgeubt wird. Aber man muss darauf achten, dass man die Menschenrechte nicht missbraucht, sowie die ethische Grunde ein neues Recht zu schaffen oder ein Bestehendes einzuschranken nicht missbraucht. Sonst besteht die Gefahr, dass die Menschenrechte devalviert werden und keiner von ihnen etwas horen will. Der Artikel gibt zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGMR in den folgenden Gebieten: Ethik und Politik (zwischenstaatliche Konflikte; Militareinsatze; Fluchtlinge und Asylrecht; Nichtdiskriminierung; Glaubensfreiheit; Anfang- und Ende des Lebens; Terrorismus und Kampf dagegen; Wahlrecht); Ethik und Wirtschaft (grose Unternehmer und Menschenrechte; Umweltrecht; Falle uber Schutz des Privateigentums); Ethik und Medien (Meinungsfreiheit und Schutz des Privatlebens; Internet in diesem Kontext). Der Schutz von Menschenrechten ist ein wichtiger Bestandteil fur die Identitat der Burger Europas.

Europäische Identität und Ethik. Überlegungen zu ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung