Zurück zur Sozialistischen Internationale? Replik auf Carsten Nickel, Floris Biskamp und Michael Hartmann

Der Artikel trägt zur Diskussion bei, die Floris Biskamp, Michael Hartmann und Carsten Nickel angestoßen haben. In einem ersten Schritt begründe ich die Wahl der Begriffe Kommunitarismus und Kosmopolitismus zur Kennzeichnung der neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie. Der entscheidende Punkt ist dabei, dass die neue Konfliktlinie nicht, wie alle bisherigen »cleavages« der Moderne, innerhalb des Gehäuses nationaler Gesellschaften auftritt, sondern es genau um die Grenzen zwischen den Gesellschaften geht. Im zweiten Schritt möchte ich die Frage nach dem Verhältnis von sozio-kulturellen und sozio-ökonomischen Determinanten der neuen Konfliktlinie thematisieren. Dabei ist zum einen mit Hartmann zu unterstreichen, wie eng die entsprechenden Dimensionen zusammenhängen. Zum anderen sollte aber auch die sozio-politische Dimension nicht aus dem Auge verloren werden. Dies führt zum dritten Punkt. Die Suche nach einer Lösung des sozialdemokratischen Dilemmas muss aus dem Käfig der Suche nach den richtigen nationalen Politiken heraustreten. In einer denationalisierten Welt sind nämlich zum einen sozialintegrative Politiken auf der nationalen Ebene immer zugleich exkludierend, und zum anderen geht es nicht nur um die Wahl der richtigen policy, sondern auch um die der richtigen politischen Ebene (der richtigen polity). Das birgt ein sozialdemokratisches Dilemma, das eigentlich nur überwunden werden kann, wenn ein internationaler Rahmen angestrebt wird, der sozialintegrative Politiken möglich macht. Die moderne Sozialdemokratie muss also aus dem Container (Ulrich Beck) nationalstaatlicher Politik heraustreten.